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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von arbeitsfaehigkeit.at
Stand 12.09.2007

Mit der Absendung einer Anmeldung stellt der Nutzer ("Kunde") an den Betreiber von arbeitsfaehigkeit.at nämlich arbeitsleben Geißler-Gruber KG, Kößlmühlgasse 8, A-4810 Gmunden ("Betreiber") ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Der Kunde akzeptiert die aufgeführten Geschäftsbedingungen. Diese werden Vertragsbestandteil, sofern der Betreiber das Anbot auf Abschluss eines Vertrages annimmt.

Da diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Bestandteil des abgeschlossenen Vertrages zwischen Kunden und Betreiber sind, gelten sie im Rahmen der bestehenden Geschäftsverbindung auch dann, wenn bei einem einzelnen, darauf basierenden Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.

  1. Gegenstand des Vertrags
    1. Gegenstand der Vereinbarung sind sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste. Vor der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes wird der Kunde klar und transparent darauf hingewiesen, dass der jeweilige Dienst kostenpflichtig ist und welche Gebühren anfallen. Angebotene Dienste sind unter anderem:
      • die Bereitstellung der Datenmaske zur elektronischen Erfassung von Daten aus „Arbeitsbewältigungs-Coachings“ pro Umfragebetrieb und Umfragestichprobe
      • die automatisierte Auswertung dieser Daten auf betrieblicher, ggf. abteilungsbezogener oder individueller Ebene pro Umfrage und Umfragestichprobe
      • die Aufnahme des Kunden in die Datenbank des Betreibers und die Verwaltung seiner Daten
      • die Aufnahme des Umfragekundens des Kundens in die Datenbank des Betreibers und die Verwaltung dieser Daten.
  2. Zugang/Vertragsschluss
    1. Der Zugang zur Nutzung des arbeitsfaehigkeit.at-Services setzt folgende Anmeldungen voraus. Die Anmeldungen des Kunden stellen Angebote im rechtlichen Sinne dar. (A) Bei Anmeldung des Kundens bzw. Benutzers wird ein Benutzercode vom Betreiber automatisch erteilt; das Passwort kann vom Kunden/Benutzer selbst gewählt werden. Die binnen 7 Kalendertagen erfolgende Erteilung des Benutzercodes gilt als Annahme des Angebots. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Kundenregistrierungen bis zur Annahme ohne Angabe von Gründen abzulehnen. (B) Bei Anmeldung des Umfragebetriebes bzw. der Umfragestichprobe wird ein Eingabecod vom Betrieber automatisch erteilt.
    2. Mit der Anmeldung erkennt der Kunde die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Mit der Annahme des Angebots durch den Betreiber entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber und dem angemeldeten Kunden, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
    3. Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes pro Umfragebetrieb bzw. Umfragestichprobe stellt der angemeldete Kunde auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein weiteres, über das Basisvertragsverhältnis hinausgehendes Angebot an den Betreiber zum Abschluss eines gesonderten Vertrages. Der Kunde wird vor Absendung dieses Angebots über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Die Annahme des Angebots erfolgt mit Bestätigung der Annahme der Bestellung durch den Betreiber. Damit entsteht die Zahlungsverpflichtung des Kunden.
    4. Der Basisvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Das Entgelt ist in der dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilten Höhe im Voraus fällig.
    5. Der Kunde sichert dem Betreiber zu, dass seine bei der Anmeldung sowie ggf. beim Kaufvorgang angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Der Kunde haftet für etwaige aus falschen Angaben resultierende Schäden.
    6. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.
    7. Der Betreiber hat das Recht, den Zugang eines Kunden zu sperren, der das System rechtswidrig und/oder unter Verstoß der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgeschriebenen Pflichten nutzt. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an der Zahlungspflicht für in Auftrag gegebene Leistungen, sofern diese vom Kunden vor der Sperrung konsumiert wurden. Für bestellte und wegen der Sperre nicht mehr in Anspruch genommene Leistungen behält sich der Betreiber die Einbehaltung des vom Kunden als Entgelt gezahlten Betrages als pauschalierten Schadenersatz vor.
  3. Leistungsumfang
    1. Der Betreiber stellt dem Kunden eine Datenmaske zur elektronischen Erfassung von „Arbeitsbewältigungs-Coaching“-Daten zur Verfügung.
    2. Der Betreiber stellt dem Kunden kollektive und individuelle Auswertungsmöglichkeiten der eingegebenen Daten zur Verfügung und erhält die standardisierte Gesamtauswertung auf betrieblicher, ggf. abteilungsbezogener und individueller Ebene in Form von Auswertungsblättern und als excel-Datenblatt.
    3. Die mit Hilfe der arbeitsfaehigkeit.at-Datenmaske erfassten „Arbeitsbewältigungs-Coaching“-Daten werden in die arbeitsfaehigkeit.at-Datenbank aufgenommen.
    4. Vor Abschluss eines Vertrages über kostenpflichtige Leistungen wird der Kunde auf die Kosten hingewiesen. Dabei werden die anfallenden Kosten, der Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten im Rahmen der Angebotsabgabe bezüglich der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung definiert und erklärt. Nach Abschluss des Vertrages durch Bestätigung des Betreibers und Beendigung des Zahlungsvorgangs kann der Kunde die kostenpflichtigen Leistungen nutzen.
  4. Datennutzung, Datenweitergabe und Datenweitervermittlung
    1. Der Schutz und die Sicherheit aller Kundendaten ist arbeitsfaehigkeit.at ein besonderes Anliegen. Es ist daher selbstverständlich, dass arbeitsfaehigkeit.at beim Betrieb seines Services sämtliche anwendbaren gesetzlichen Datenschutzbestimmungen beachtet.
    2. Erhebung notwendiger Daten
      Zur Erbringung der Dienstleistung des Betreibers ist es notwendig, dass der Betreiber die ihm anvertrauten Daten unter Beachtung der Datenschutzbedingungen erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt. Dies erfolgt nur, wenn der Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Dienste anfallenden und zu deren Durchführung notwendigen Daten durch den Betreiber oder durch vom Betreiber beauftragte Unternehmen durch Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Diese Zustimmung wird vom Betreiber protokolliert.
    3. Weitere Datennutzung
      Der Betreiber gibt berater- bzw. betriebsbezogene Daten von Kunden und Umfragebetriebe bzw. Umfragestichprobe nicht an Dritte weiter.
    4. Nutzungsprofile
      Der Betreiber wird anonymisierte Analysen der erfassten Daten seiner Kunden im Rahmen der Nutzung seines Services durchführen bzw. durchführen lassen. Dies erfolgt zum alleinigen Zweck der wissenschaftlichen Auswertung des Arbeitsbewältigungs-Status und –Entwicklung für nicht-kommerzielle und gesellschaftliche Zwecke und zum Zweck das Service des Betreibers ständig zu verbessern. Die Auswertungen werden nicht berater- und betriebsbezogen, sondern anonymisiert durchgeführt bzw. angelegt.
    5. Löschung und Berichtigung von Daten
      Der Kunde kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der Speicherung seiner beraterbezogenen Daten widerrufen oder die Berichtigung von über ihm beim Betreiber gespeicherten Daten verlangen. Der Kunde ist ebenfalls jederzeit berechtigt, seine Zustimmung zur Erhebung und Speicherung von weiteren freiwilligen Daten durch den Betreiber zu widerrufen. Hierzu genügt eine E-Mail über das Online-Kontaktformular von arbeitsfaehigkeit.at. Im Falle des Widerrufs der Speicherung und Verarbeitung von beraterbezogenen Daten kann der Betreiber für den jeweiligen Kunden keine Dienste mehr erbringen.
    6. Auskunft über gespeicherte Daten
      Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten beraterbezogenen Daten unentgeltlich beim Betreiber einzusehen.
    7. Dem Kunden ist weiterhin bekannt, dass der Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik noch nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde trägt insofern für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten selbst Sorge.
  5. Kündigungsrecht
    1. Der Kunde hat jederzeit das Recht, den Basisvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Der Kunde ist jedoch in diesem Fall verpflichtet, das Entgelt für von ihm auf den Basisvertrag aufbauende, vor der Kündigung des Basisvertrages abgeschlossene Verträge zu bezahlen. Mit der Kündigung des Basisvertrages verliert der Kunde das Recht, darauf aufbauende Verträge zu schließen.
    2. Online erfolgt die Kündigung wirksam durch Betätigung des Links "Beraterprofil löschen" und die Bestätigung dieses Vorgangs durch die Eingabe des persönlichen Passworts.
    3. Der Betreiber ist aus wichtigem Grund jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
    4. Kunden, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen durch den Betreiber einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese Leistung haben, erhalten eine Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthabens).
  6. Haftung des Betreibers
    1. Der Betreiber kann nicht für falsche Angaben in den Anmeldungen und/oder Fragebögen der Kunden verantwortlich gemacht werden. Hieraus folgt, dass der Betreiber keine Haftung für die Richtigkeit der Ergebnisse übernehmen kann.
    2. Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, die die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
    3. Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Services. Insbesondere haftet der Betreiber nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, eine bestimmte Kapazität der Verbindung und des Servers zur Verfügung zu stellen, sodass mit Überlastungen und längeren Antwortzeiten gerechnet werden muss. Ferner haftet der Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).
    4. Für Sachschäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur soweit, als er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt hat.
  7. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden
    1. Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zudem zu einer sofortigen Vertragsauflösung. Der Vergütungsanspruch des Betreibers bleibt unberührt (vgl. Punkt 5.1).
    2. Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch sein schuldhaftes und rechtswidriges Verhalten im Zusammenhang mit seiner Anmeldung und/oder Teilnahme bei diesem Service entstehen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus durch den Kunden verursachte Schäden ergeben.
    3. Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
      • über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
      • keine Daten heraufzuladen, die
        a) einen Virus enthalten (infizierte Software) oder
        b) Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
      • den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst.
    4. Die Nichtbeachtung einer der zu Punkt 7.3 genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Basisvertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service auszuschließen, falls durch den Kunden bei der Anmeldung oder Nutzung des Services nach Auffassung des Betreibers sittenwidrige oder rechtsradikale Inhalte verbreitet werden sollten.
  8. Kommunikation
    1. Mitteilungen von arbeitsfaehigkeit.at an seine Kunden erfolgen über Bildschirmmasken nach einem "Login" oder per E-Mail. Mitteilungen von Kunden an arbeitsfaehigkeit.at erfolgen per E-Mail über die auf den arbeitsfaehigkeit.at-Seiten ausdrücklich genannten und deutlich sichtbaren Adressen (etwa Online-Kontaktformular) oder auf dem Postweg.
  9. Nutzungs- und Urheberrechte
    1. Der Betreiber ist im Verhältnis zum Kunden alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der arbeitsfaehigkeit.at-Website sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.
  10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
    1. Es gilt Recht der Republik Österreich. Als Gerichtsstand gilt das sachlich und örtlich und sachlich zuständige Gericht in Österreich.
  11. Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrechts
    1. Der Kunde kann vom mit dem Betreiber über die Website www.arbeitsfaehigkeit.at geschlossenen Vertrag bis zum Ablauf der unter Punkt 11.2 genannten Fristen zurücktreten. Der Widerruf ist an die nachfolgend genannte Adresse, E-Mail oder Faxnummer zu richten.
      • Online-Kontaktformular
      • per Telefax an 0043 7612 67926
      • oder auf dem Postweg unter der Adresse arbeitsleben Geißler-Gruber KG, Kößlmühlgasse 8, A-4810 Gmunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
    2. Der Kunde kann vom mit dem Dienstleister über arbeitsfaehigkeit.at geschlossenen Vertrag bis zum Ablauf der im nächsten Absatz genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird.
      Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Einganges beim Kunden, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
    3. Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über
      • Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Kunden gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluß begonnen wird;
      • Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
  12. Sonstiges
    1. Der Betreiber ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern und dem jeweils geltenden Recht anzupassen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung, in der auch die Wirkung des Schweigens erläutert wird, widersprochen werden, gelten diese als angenommen und haben für den Kunden ab dem Tag des Fristablaufs Geltung, sofern der Kunde in der Mitteilung auf diese Rechtsfolge seines Schweigens hingewiesen wird.
    2. Zurverfügungstellung dieser AGB
      Der Kunde kann die AGB in deutscher Sprache jederzeit als PDF-File kostenlos herunterladen.
    3. Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes seitens des Betreibers. Der Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website des Betreibers zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.
    4. Verantwortlich für den Inhalt des Services ist die arbeitsleben Geißler-Gruber KG, Kößlmühlgasse 8, A-4810 Gmunden, diese vertreten durch ihre Geschäftsführerin Mag.a Brigitta Geißler-Gruber.
www.safe.or.at